Der für die Tagesschau tätige Investigativ-Journalist Wulf Rohwedder hat während der Corona-Krise unzulässige Selbstjustiz geübt. In dem festen Glauben, die Impfkampagne der Bundesregierung unbedingt unterstützen zu müssen, hatte er persönlich dafür gesorgt, dass der Online-Dienst Liberation-Express europaweit für mehrere Tage gestoppt wurde. Wie die Staatsanwaltschaft Stade nun mitteilte, wurden sämtliche Ermittlungen gegen Liberation-Express eingestellt.
Wulf Rohwedder hatte am 3.12.2021 gegenüber dem kalifornischen Abrechnungs-Dienstleister Stripe behauptet, dass die Lösung www.liberation-express.com strafbar sei und damit direkt in den Betrieb der Plattform eingegriffen. Stripe reagierte sofort und kündigte noch in der Nacht umgehend und ohne Anhörung die Geschäftsbeziehung mit Liberation-Express auf.
Wie die Staatsanwaltschaft in Stade nun in einer Pressemitteilung bekannt gab, wurden sämtliche Ermittlungen gegen die Ersteller und Betreiber der Plattform Liberation-Express eingestellt. Die Vorverurteilung von Wulf Rohwedder war demnach haltlos. In einer Demokratie gilt aus gutem Grund so lange die Unschuldsvermutung, bis es zu einer rechtskräftigen Verurteilung gekommen ist.
Damit noch nicht genug, waren der Betreiber der Plattform sowie deren Geschäftsführer Markus Bönig als Anbieter von vorläufigen Impfunfähigkeitsbescheinigungen von dem Journalisten Rohwedder im Dezember 2021 in einem Artikel als „anrüchig“ und „zweifelhaft“ verunglimpft worden. Eine Reihe absurder Begründungen wurde dafür angeführt, um diese Falschbehauptung zu unterstreichen. Die Art der Bildwahl wurde kritisiert, der unterzeichnenden Ärztin wurde unterstellt, sie würde sich verstecken. Weiterhin behauptete der zur Neutralität und Ausgewogenheit verpflichtete Journalist, eine Strafbarkeit, die zu keinem Zeitpunkt gegeben war und zitierte ausführlich Paragrafen des Strafgesetzbuches.
Fähigen Anwälten war sofort klar, dass es sich bei den vorläufigen Impfunfähigkeitsbescheinigungen überhaupt nicht um Gesundheitszeugnisse handeln kann, weil bewusst auf Diagnosen verzichtet wurde. Diese waren und sind auch überhaupt nicht erforderlich, um die hohe Gefahr der Corona-Impfung festzustellen. Für jeden Menschen besteht bei jeder Impfung die akute Gefahr, einen anaphylaktischen Schock zu erleiden. Die Hersteller der Impfstoffe warnen in den Zulassungsunterlagen ausdrücklich davor. Die hohe Anzahl der Impfnebenwirkungen macht auf erschütternde Art und Weise deutlich, dass Menschen, die sich aus vermeintlicher Solidarität zu einer Impfung hatten nötigen lassen, im Fall eines Schadens komplett alleine dastehen.
Wie bei der ARD üblich, wurden die Formulierungen z.B. beim SWR nahezu wörtlich übernommen und es folgte auch gleich nach dem Bericht der Tagesschau ein passender Fakten-Checker des Bayerischen Rundfunks, um die Behauptungen Rohwedders weiter zu unterstreichen und die handelnden Personen möglichst persönlich anzugreifen und zu diskreditieren. Auch Dirk Bachhausen als Abgeordneter der SPD in Köln war sich sofort sicher, dass diese Art der Umgehung der faktischen Impfpflicht illegal und verwerflich sein müsse.
Inhaltlich setzte sich keiner der Autoren überhaupt mit den völlig richtigen und zutreffenden Argumenten der Impfunfähigkeitsbescheinigungen auseinander, sondern versuchten einseitig, Zweifel an den Dokumenten zu säen und zu erklären, warum diese verboten oder wirkungslos seien. Wie in der Zwischenzeit etliche Gerichte, u.a. das Landgericht in Lüneburg, Verden, Minden sowie das Oberlandesgericht in Naumburg, aber auch verschiedene Arbeitsgerichte sowie das Landesverwaltungsgericht in Salzburg feststellten, handelte es sich bei den Bescheinigungen von Liberation-Express nicht um unrichtige Gesundheitszeugnisse und auch nicht um eine Vortäuschung falscher Tatsachen und damit auch in keiner Weise um eine Straftat. Vielmehr halfen die Bescheinigungen, die in insgesamt 12 Sprachen in ganz Europa angeboten wurden, zehntausenden Menschen dabei, dem faktischen Impfzwang zu entgehen.
Auch dank der Bescheinigungen von Liberation-Express kam es bundesweit nur zu wenigen staatlichen Versuchen, die völlig unsinnige und grundrechtswidrige Impfnachweispflicht im Gesundheitswesen mit Tätigkeitsverboten wirklich durchzusetzen. Das mit Liberation-Express gesammelte Know-How wird mit www.masern-impfblocker.de sehr erfolgreich für die inhaltlich fast identische Masern-Impfnachweispflicht fortgeführt.
Wie mittlerweile von der Bundesregierung direkt gegenüber Abgeordneten bestätigt, liegen auch im Jahr 2023 keinerlei Beweise dafür vor, dass die Corona-Impfungen vor einem schweren Verlauf oder auch nur vor einer Übertragung oder Ansteckung schützen würden. Sicher ist nur, dass es zu mehreren hunderttausend Nebenwirkungen der Impfung in der Bevölkerung gekommen ist. Es ist ein Skandal, dass sich die zur Staatsferne und Ausgewogenheit sowie Neutralität verpflichtete ARD derart einseitig positioniert hat und in geradezu missionarischem Eifer Andersdenkende verfolgt und diffamiert. Dies dürfte auch der Grund dafür sein, warum der Beitragsblocker mit www.keinrundfunkbeitragmehr.de einen derart großen Zulauf hat. Es ist an der Zeit, dass sich die Verantwortlichen für ihre Fehler öffentlich entschuldigen und ihre Berichterstattung nachhaltig verändern.
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